Bis auf die personalisierte Ausnahmewahl in Rheinland-Pfalz, bei der die SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer vorne lag, wurden die Sozialdemokraten bei den Landtagswahlen von den Wählern erneut übel abgestraft. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt verloren sie jeweils etwa zehn Prozentpunkte bei den Wählerstimmen.   Es gab zwei Sorten Wahlen am Abend des »Superwahltages«, des 13. März 2016: Die personalisierten und die nicht personalisierten Wahlen. Oder man könnte auch sagen: Die personalisierten und die politischen Wahlen. Da, wo ein starker und beliebter Amtsinhaber antrat, nämlich in Baden-Württemberg und in…

Read More »

Sieh an, sieh an: Für den einen hat man Millionen und billige Grundstücke übrig – der andere darf nicht mal seine Werbeplakate aufhängen. Während die linke Berliner taz vom Staat mit Subventionen und billigen Baugrundstücken verwöhnt wird, stoppte der Staatskonzern Deutsche Bahn eine Werbekampagne des KOPP Verlages. So geht das bundesdeutsche GroKo-System von CDU-CSU-SPD mit der Pressefreiheit um. Und damit natürlich auch mit der Meinungsfreiheit, der freien Berufsausübung und anderen Grundrechten mehr. Lesen Sie hier, wer die Deutsche Bahn lenkt und was hinter dem Skandal…

Read More »

Wie das ARD-Magazin Report Mainz den KOPP Verlag bei Werbekunden als »rechts« denunzierte, so dass diese daraufhin ihre Anzeigen auf der KOPP-Seite stoppten, haben wir hier schon berichtet. Diesmal ist der Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit aber noch atemberaubender: Ein Staatskonzern stoppt fast 600 Plakate eines politisch missliebigen Verlages und richtet bei dem Unternehmen damit enorme ideelle und finanzielle Schäden an. Die Rede ist von der Deutschen Bahn und dem Rottenburger KOPP Verlag. Diesmal vergreift sich also ein waschechtes Staatsunternehmen an der Meinungsfreiheit. Letzte…

Read More »