Von Gerhard Wisnewski

Warum hats der Mann nur so eilig? Kaum hat er vom Bundesverfassungsgericht ordentlich eins zwischen die Hörner bekommen, schüttelt er sich nur kurz und macht weiter: Schäuble will unbedingt, auf Biegen und Brechen, die Bundeswehr im Inneren haben. Nach Artikel 87a Grundgesetz darf die Bundeswehr aber nur zur Verteidigung eingesetzt werden. Nach Artikel 87a Absatz 4 kann die Bundeswehr  im so genannten Spannungs- oder Verteidigungsfall zivile Objekte schützen oder Aufgaben zur Verkehrsregelung übernehmen. Das wars dann aber auch schon weitgehend.

Das aber scheint Schäuble nicht zu reichen.

Aus seinem Verhalten geht hervor, daß er das Militär im Inneren dringend zu brauchen meint. Aber wozu? Entweder hat er einen ganz konkreten Krisen- oder Spannungsfall vor Augen, oder aber er plant Größeres.

Mit seinem Drängen nach einem Bundeswehreinsatz im Inneren will Schäuble einen der ganz großen Bremsklötze beseitigen, die eine Demokratie vor dem Abrutschen in die Diktatur bewahren sollen. Denn darf das Militär erst einmal im Inneren tätig werden, kann es natürlich auch dazu benutzt werden, seine Waffen gegen das Volk und/oder die legitime Regierung zu richten.

Oder formulieren wir es einmal anders: Was würden Sie von einem Elektriker halten, der in Ihrem Haus die Hauptsicherung ausbauen will und Ihnen einredet, alles, was die Elektrotechnik bisher über Kurzschlüsse und Sicherungen herausgefunden hat, sei Humbug und einfach falsch? Man brauche einfach keine Hauptsicherung? Mit Recht würden Sie dem Mann die Tür weisen.

Und das sollte man auch schleunigst mit dem Brandstifter Schäuble tun. Der fingert an einem System herum, das er entweder nicht versteht oder viel zu gut versteht.

 

Dr. Seltsam und Dr. Schäuble

Das wunderbare Foto von Dr. Schäuble machte Benno Kraehahn. Besuchen Sie auch seine Webseite.

http://oraclesyndicate.twoday.net/stories/1302825/