Von Gerhard Wisnewski 1187 Geräte auf den Schrott? SDU-Wahlgeräte in den Niederlanden.   Freie Wahlen?  Nix da! Im Zeitalter der elektronischen Wahlmaschinen gehen geheime und demokratische Wahlen vor die Hunde.  Mit Wahlcomputern haben wir keine Wahl mehr: Es gewinnt, wer die Dinger am besten zu manipulieren versteht. Und geheim ist da auch nichts mehr. In den Niederlanden wurden jetzt Wahlgeräte der ehemaligen Staatsdruckerei SDU  aus dem Verkehr gezogen – beziehungsweise nicht für die am 22. November 2006 stattfindenden Parlamentswahlen zugelassen. Das Ganze ergibt womöglich einen…

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Der bekannte israelische  Friedenaktivist und langjährige Knesset-Abgeordnete Uri Avnery  gehört seit Jahrzehnten zu den profiliertesten Gestalten der israelischen Politik. Von Uri Avnery DER NAME Franz von Papen ist jedem bekannt, der die Geschichte der deutschen Republik nach dem 1. Weltkrieg kennt und die zusammenbrach, als Hitler zur Macht kam. Womit hat er sich einen Platz in der Geschichte verdient? Nicht wegen seiner besonderen Talente. Im Gegenteil, während seiner kurzen Zeit als Reichskanzler, versagte er genau wie seine Vorgänger. Er war auch keine interessante Persönlichkeit –…

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Von Gerhard Wisnewski Gestern stellte ich die Frage, was der UNO-Flottenverband unter Führung der Bundesmarine vor der Küste des Libanon eigentlich soll. Der Waffenschmuggel an die Hisbollah erfolgt über den Landweg, und selbst wenn der UNO-Verband ein Schiff mit Waffen stoppt, darf er sie nicht beschlagnahmen. Hat der Einsatz womöglich andere Hintergründe?  War die Schießerei an dem deutschen Aufklärungsschiff Alster bloß Zufall? Lesen Sie nun den 2. Teil der Serie über den Libanon-Einsatz:     Die USS Liberty vor…   Die Alster ist nicht das…

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Mit dem Flottenboot ins Morgenrot: Das Flottendienstboot Alster. Von Gerhard Wisnewski „Die Flugzeuge absolvierten mehrere Überflüge, wobei sie die Fregatte Karlsruhe mit Raketen und ihren Bordkanonen angriffen. Nachdem die Munition der ersten Welle von Kampfflugzeugen erschöpft war, erfolgten weitere Anflüge von Kampfflugzeugen, um den Angriff mit Raketen, Bordkanonen und Napalm fortzusetzen.  Nachdem die Kampflugzeuge ihre Angriffe beendet hatten, kamen drei Torpedoboote und begannen 35 Minuten nach dem Beginn des Luftangriffes eine Oberflächenattacke. Die Torpedoboote schossen insgesamt fünf Torpedos ab, von denen einer die Flanke der Karlsruhe traf. Zusätzlich…

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Am vergangenen Freitag hatte der Zentralrat der Juden in Deutschland eine Presseerklärung veröffentlicht, in der die „einseitige Kritik an Israel scharf zurückgewiesen“ wurde. „Die Verantwortung für die aktuelle Situation trägt nicht Israel, sondern die libanesische Regierung, die seit Jahren nicht ihrer Verpflichtung nachkommt, die terroristische Hisbollah aufzulösen“, so die Präsidentin des Zentralrats, Charlotte Knobloch in der Erklärung. Dagegen veröffentlichte die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost„, die deutsche Sektion der Organisation „European Jews for a Just Peace“ (EJJP), am Montag, den 17.Juli, eine Erklärung,…

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Von Thomas A. Hein Die Entscheidung ist gefallen. Mit großer Mehrheit hat der Bundestag beschlossen, 780 deutsche Soldaten in den Kongo zu schicken. Insgesamt soll der gesamte EU-Einsatz aus 2000 Soldaten bestehen. Außerdem sollen die Deutschen Militärs die Führung dieses EU-Einsatzes übernehmen. Deutsche Soldaten im Ausland? So langsam wird wieder zur Gewohnheit, was wir eigentlich nie mehr erleben wollten. Mit militärischen Mitteln soll ein politisches Ziel erreicht werden, nämlich die Stabilisierung des zentralafrikanischen Landes. So jedenfalls drückt es der SPD-Verteidigungspolitiker Walter Kolbow aus. So ähnlich…

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Von Werner Schlegel Man muss kein Freund von Joschka Fischer sein und noch nicht einmal ein Politinsider, um anzunehmen, dass der Ex-Außenminister weiterhin über blendende internationale Kontakte und Informationskanäle verfügt. Er hat sie zweifellos. Und genau deshalb sollten alle alarmiert sein, wenn nun plötzlich Fischer in einem „Offenen Brief“ an den US-Juntachef fast flehentlich vor einem Angriff auf den Iran warnt. Nicht nur er, sondern auch Bill Clintons Außenministerin Madeleine Albright und vier weitere ehemalige europäische Außenamtschefs. Für diese Aktion kann es eigentlich nur zwei…

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Von Gerhard Wisnewski Auf Kugeln war er vielleicht vorbereitet, nicht aber darauf: Der amerikanische Vizepräsident Richard Cheney kann sich nicht mehr in der Öffentlichkeit blicken lassen, ohne ausgebuht zu werden. Selbst ein Auftritt bei einem so positiv besetzten Ereignis wie dem Washington Nationals Baseball Game am 11. April und die Begleitung von drei Afghanistan- und Irak-Veteranen reichten nicht, um Cheney vor massiven Unmutsäußerungen des Publikums zu bewahren. Ungefähr 80 Prozent der Zuschauer im RFK Memorial Stadion hätten Cheney ausgebuht, berichtet infowars.com. Und das habe nicht…

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Von Gerhard Wisnewski Eine merkwürdige Szene: Bei strahlendem Sonnenschein gehen George W. Bush und sein Pressesprecher Scott McClellan auf dem Rasen des Weißen Hauses in dunklen Anzügen nebeneinander her auf die Mikrophone zu. Ihre Schritte demonstrieren Spannkraft und Entschlossenheit, aber als Bush kurz winkt, wirkt dies künstlich, unsicher und zurückhaltend – sein puppenhaftes Winken geht ins Leere, er scheint niemanden zu meinen. So begann gestern ein großes Reinemachen im Weißen Haus. Ob dies dadurch wirklich sauberer oder vielmehr noch verrotteter wird, als es ohnehin schon ist, ist natürlich die…

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Von Werner Schlegel Spätestens seit den letzten US-Präsidentschaftswahlen und ihren zahlreichen Ungereimtheiten – besonders mit Wahlmaschinen – setzt sich bei kritischen Geistern eine Erkenntnis durch: Wahlen sind auch nicht mehr das, was sie einmal waren. Ein Paradebeispiel dafür bietet gerade Italien. Nach Schließung der Wahllokale hatten Prognosen und Hochrechnungen einen klaren Sieg für Romano Prodi errechnet. Stundenlang. Dann plötzlich begann Silvio Berlusconis merkwürdige Aufholjagd. Interessanterweise hatte es schon zu Beginn der Wahlen Hinweise auf Unregelmäßigkeiten in einigen Wahllokalen gegeben. Das schrieb zumindest http://de.indymedia.org/2006/04/143932.shtml: „…in Milano…

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